Warum wir gerade falsch über die AfD sprechen
Über Harald Martenstein, die Verbotsdebatte – und eine Öffentlichkeit, die sich selbst im Weg steht
Die Debatte über die AfD hat etwas Ermüdendes bekommen.
Sie dreht sich im Kreis, sie verhärtet Fronten, sie produziert mehr Lautstärke als Erkenntnis. Kaum ein politisches Thema wird derzeit so intensiv geführt – und zugleich so selten präzise.
Das zeigt sich nicht nur in Talkshows oder Kommentarspalten. Es zeigt sich auch dort, wo man es vielleicht nicht erwartet hätte: auf einer Theaterbühne.
Als Harald Martenstein im Thalia Theater über die AfD und die Idee eines Parteiverbots sprach, tat er das in bester rechtsstaatlicher Absicht. Martenstein warnte vor einer gefährlichen Verkürzung demokratischer Prinzipien, vor der Versuchung, politische Probleme mit juristischen Mitteln zu lösen. Sein zentraler Satz – man könne Demokratie im Namen der Demokratie abschaffen – ist historisch anschlussfähig, moralisch plausibel und rhetorisch stark.
Und doch liegt genau hier das Problem.
Die Eleganz der Abstraktion
Martensteins Argumentation lebt von Abstraktion. Er spricht über „die AfD“ als Idee, als Phänomen, als Symptom gesellschaftlicher Verwerfungen. Er spricht über das Risiko staatlicher Überreaktion, über die Gefahren politischer Symbolpolitik, über die Versuchung, komplexe Konflikte zu vereinfachen. All das ist nicht falsch. Aber es ist unvollständig.
Denn die AfD ist keine theoretische Konstruktion. Sie ist eine real existierende Partei mit realen Strukturen, realen Machtzentren und realen Zielen. Wer über ein mögliches Verbotsverfahren spricht, kann sich nicht auf eine idealisierte, bereinigte Version dieser Partei beziehen – er muss sich mit ihrer tatsächlichen Verfasstheit auseinandersetzen.
Dazu gehört, dass zentrale Parteistrukturen und Akteure behördlich und gerichtlich als rechtsextrem eingeordnet wurden. Dazu gehört, dass führende Figuren offen von einer „180-Grad-Wende“ des politischen Systems sprechen. Und dazu gehört, dass diese Positionen nicht marginalisiert, sondern innerparteilich geduldet, geschützt und strategisch genutzt werden.
Das sind keine Meinungen. Das sind Tatsachen.
Drei Ebenen, ein Durcheinander
Ein wesentlicher Grund, warum die AfD-Debatte derzeit so unerquicklich verläuft, liegt in einer permanenten Vermengung von Ebenen.
Da ist erstens die juristische Ebene. Ein Parteiverbot nach Artikel 21 des Grundgesetzes ist an extrem hohe Hürden geknüpft. Es verlangt den Nachweis einer aktiv kämpferischen Haltung gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und einer realen Wirkmacht. Wer das betont, hat recht.
Da ist zweitens die politische Ebene. Ein Verbotsverfahren kann scheitern, es kann der AfD zusätzliche Mobilisierung verschaffen, es kann strategisch unklug sein. Auch das ist ein legitimes Argument.
Und da ist drittens die diskursive Ebene. Die Art und Weise, wie über Verbote, Gefahren und Grenzen gesprochen wird, prägt politische Wirklichkeit – oft stärker als juristische Entscheidungen.
Das Problem entsteht dort, wo diese Ebenen ineinander geschoben werden. Wenn aus juristischer Vorsicht politische Entwarnung wird. Wenn aus einer legitimen Warnung vor staatlicher Übergriffigkeit ein Freispruchsgefühl entsteht. Und wenn rechtsstaatliche Argumente plötzlich als Schutzschilde für eine Partei dienen, die den Rechtsstaat selbst infrage stellt.
Ein Argument kann juristisch korrekt sein – und politisch missbraucht werden. Beides gleichzeitig.
Vom Diskurs zur Instrumentalisierung
Was nach Martensteins Auftritt folgte, war aufschlussreich. In rechten Medien und Kommentarspalten wurde seine Rede nicht als differenzierte rechtsstaatliche Reflexion gelesen, sondern als Bestätigung einer längst feststehenden Überzeugung: Die AfD sei im Grunde harmlos, ein Verbotsverfahren überzogen, der Staat hysterisch.
Das ist kein Missverständnis. Es ist Instrumentalisierung.
Martenstein wollte differenzieren. Seine Argumente wurden vereinfacht. Er wollte vor einer gefährlichen Logik warnen. Seine Warnung wurde selbst zur Logik. Aus „Vorsicht vor dem Mittel“ wurde „das Mittel ist illegitim“. Aus Skepsis wurde Entlastung.
Man muss ihm dafür keine Absicht unterstellen. Es reicht, die Wirkung zu betrachten.
Eine Debatte ohne Maßstäbe
Vielleicht liegt das eigentliche Versagen dieser Debatte nicht bei einzelnen Akteuren, sondern tiefer. Wir sprechen unentwegt über Mittel – Verbote, Sanktionen, Ausgrenzung oder Dialog – und zu selten über Maßstäbe.
Was genau ist der Punkt, an dem demokratische Toleranz endet?
Welche Rolle spielen institutionelle Feststellungen gegenüber subjektiven Wahrnehmungen?
Und wie lange kann sich eine Demokratie leisten, zwischen juristischer Zurückhaltung und politischer Naivität zu schwanken?
Solange diese Fragen nicht sauber getrennt und beantwortet werden, bleibt die Debatte schief. Dann wird jede Warnung vor Überreaktion zur Einladung für Unterreaktion. Und jede berechtigte Sorge vor Autoritarismus zur rhetorischen Waffe derer, die ihn vorbereiten.
Die unbequeme Frage
Vielleicht ist es an der Zeit, sich einer unbequemen Möglichkeit zu stellen:
Dass das Problem nicht allein die AfD ist. Sondern eine Öffentlichkeit, die es nicht mehr schafft, gleichzeitig rechtsstaatlich präzise, politisch klug und sprachlich verantwortungsvoll zu argumentieren.
Demokratie ist kein Gefühl. Sie ist ein Verfahren.
Aber sie lebt davon, dass wir wissen, wann Abstraktion schützt – und wann sie verschleiert.
Und genau darüber müssten wir endlich sprechen.